Pressespiegel & Aktuelles
Lauterbach zu Corona-Herbst: Es stehen schwierige Zeiten bevor
Wegen steigender Corona-Zahlen im Herbst stehen Deutschland aus Sicht von Gesundheitsminister Karl Lauterbach schwierige Zeiten bevor. Mit der Omikron-Subvariante BA.5 werde man zumindest am Anfang des Herbstes einen Anstieg der Fallzahlen erleben, sagte der SPD-Politiker der "Welt am Sonntag".
Cum-Ex: Warburg-Bank hat 155 Millionen zurückgezahlt
Die Warburg-Bank hat nach eigenen Angaben die Steuerforderungen des Hamburger Finanzamts beglichen, die sich aus den Cum-Ex-Geschäften der Bank von 2007 bis 2011 ergeben hatten. Panorama berichtete mehrfach über den Steuerskandal, in den über Jahre hinweg verschiedene Banken, Investoren und Steuerrechtsexperten involviert waren.
Energiekrise: Habeck wirft Söder politische Fehlentscheidungen vor
Wirtschaftsminister Habeck kritisiert die Energiepolitik Bayerns. Sollte es Versorgungsengpässe geben, trage das Land eine Mitschuld.
BVB-Bilanz: Wieder rote Zahlen, aber Ergebnisverbesserung
Auch die dritte durch die Corona-Pandemie beeinflusste Bilanz der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA weist unter dem Strich rote Zahlen aus, der Trend und die Aussichten machen aber Hoffnung. Das letzte Jahr habe "einen leichten Erholungseffekt" gebracht, formulierte es Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke.
Einkommensschwache Haushalte schnell entlasten
Der Deutsche Landkreistag hat die Bundesregierung zu schnellen weiteren Energiehilfen für einkommensschwache und bedürftige Haushalte aufgefordert.
Präsident Landrat Reinhard Sager sagte vor dem Hintergrund der heute bekannt gegebenen Höhe der Gasumlage: „Es ist gut, dass es ein neues Entlastungspaket geben soll. Das muss zügig kommen. Die weiteren Energiehilfen dürfen nicht erst ab dem neuen Jahr gelten, sondern müssen schon diesen Herbst greifen. Das betrifft eine Abfederung steigender Heizkosten für Wohngeldhaushalte ebenso wie höherer Stromkosten von Grundsicherungshaushalten.“
Deutsche Gasspeicher zu 75 Prozent gefüllt
„Knappheit trifft uns mit voller Wucht“: Rewe und Edeka schließen Frischetheken jetzt früher
Die Produkte in Supermärkten werden durch die Inflationen immer teurer. Jetzt schließen auch noch erste Frischetheken.
Energiepolitik auf Blackout-Kurs?
Die Regierung will die Erneuerbaren massiv ausbauen. Doch auch rund 20 Jahre nach Beginn der Energiewende geht es nur schleppend voran. Steuern wir auf einen Blackout zu?
Experten vermuten hohe Immunität in Deutschland
Deutschland steckt mitten in der Sommerwelle, die Corona-Infektionszahlen sind auf einem hohen Niveau. Eine Überlastung des Gesundheitswesens sei wegen der hohen Immunisierung aber zurzeit nicht in Sicht, erklären Modellierer der Technischen Universität Berlin. Das könne sich im Herbst aber ändern.
Was von der "Klimakanzlerin" bleibt
Als Naturwissenschaftlerin hat Angela Merkel die Dimension des Klimawandels früh erkannt, als Politikerin fällt ihre klimapolitische Bilanz aber ernüchternd aus. Was hat die "Klimakanzlerin" erreicht?
An welchen Stellen Energie gespart werden soll
Händeringend sucht Deutschland nach Wegen, Energie einzusparen. Dabei wollen die Kommunen nicht von der kalten Jahreszeit überrumpelt werden, sondern möglichst weitsichtig vorgehen. "Damit wir im Winter warme Wohnungen haben, müssen wir schon im Sommer sparen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy.
Wie viel Fluthilfe bisher angekommen ist
"Schnell und unbürokratisch" wollte die Politik den Hochwasseropfern in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz helfen. Wie steht es ein Jahr später um die versprochenen 30 Milliarden Euro?
"Es steht viel schlechter, als die Menschen glauben"
Vizekanzler Robert Habeck, aber auch die Ministerpräsidenten von Bayern und Baden-Württemberg warnen auf dem SZ-Nachhaltigkeitsgipfel vor einem dramatischen Energiemangel in Deutschland.
Was kommt nach dem 9-Euro-Ticket?
Das 9-Euro-Ticket hat einen enormen Andrang auf den ÖPNV ausgelöst. Über eine Million Tickets wurden in Hessen verkauft. Zwei Monate läuft das Angebot noch - und dann? Verkehrsverbünde, Politik und Experten suchen Lösungen für die Zeit danach.
Wer hat Angst vor der Grundsteuer-Reform?
Haus oder Acker, Eigentumswohnung oder Wiese: Ab sofort müssen alle Besitzer in Hessen Angaben zur Neuberechnung der Grundsteuer machen. Wir erklären, worum es bei der Reform geht und warum das Formular-Ausfüllen nicht der Horror sein muss.
Deutschland tritt auf die Gasbremse
Den Wirtschaftsminister dürfte es freuen: In den ersten fünf Monaten dieses Jahres verbrauchen die Deutschen etwa 14 Prozent weniger Gas als im Vorjahr. Grund dafür sind nicht nur Habecks Appelle, sondern auch die hohen Preise. Indes füllen sich die Gasspeicher weiter.
Dieses Elektroauto zapft die Sonne an
Haaland-Ersatz beim BVB: Wird es Sebastien Haller?
Borussia Dortmund hat mit Erling Haaland seinen wertvollsten Spieler verloren. Sebastien Haller könnte diese Lücke füllen.
Deutsche Industrie sieht schwarz
Der BDI senkt seine Konjunkturprognose um mehr als die Hälfte. Und das ist noch das günstige Szenario ohne Unterbrechung der russischen Gaslieferungen. Dass die Industrie so schwer von der Energiekrise getroffen wird, liegt an eigenen Fehlern in der Vergangenheit, so Verbandschef Russwurm.
Lauterbach will Maskenpflicht im Winter – und stellt 7-Punkte Plan vor
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat am Freitag seinen Sieben-Punkte-Plan für den Herbst mit dem Coronavirus vorgestellt.
Ein Eckpunkt zur Pandemiebekämpfung: Der Minister will eine allgemeine Maskenpflicht von Oktober bis Ostern einführen. Diese Maßnahme muss noch mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) abgestimmt werden.
Außerdem plant Lauterbach einen Aufseher für Pflegeeinrichtungen und eine bessere Übersicht über belegte Krankenhausbetten.
dieschmidt | der newsletter
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in dieser Woche haben wir im Bundestag den Bundeshaushalt für 2022 beschlossen. Insgesamt umfasst der Bundeshaushalt Ausgaben in Höhe von 496 Milliarden Euro - über 50 Milliarden sind davon für Investitionen vorgesehen. Viele Menschen haben aktuell große Sorgen mit Blick in die Zukunft oder wissen nicht genau, ob oder wie viel Geld ihnen am Ende des Monats noch übrig bleibt. Mit den bereits beschlossenen Entlastungen und dem Bundeshaushalt schaffen wir Sicherheit in Zeiten der Krise und handeln geschlossen, um die großen Zukunftsinvestitionen in soziale Sicherheit, Klimaschutz und Digitalisierung anzugehen.
Der Kanzler kämpft – und räumt mit Legenden auf
Nach harter Kritik ist ein neuer Olaf Scholz zu erleben. Der Kanzler macht etwas, was er selten tut, und wird eindeutig. Ein Feature aus dem Bundestag.